Am Freitag, 14.04.2023, bietet der FDP-Kreisverband Delmenhorst wieder ein Kommunalpolitisches Forum zu aktuellen Themen der Delmenhorster Stadtpolitik. Die Veranstaltung findet statt ab 18.00 Uhr im Hotel Thomsen, Bremer Straße 186, 27751 Delmenhorst. An diesem Abend berichten Mitglieder der FDP-Ratsfraktion über den aktuellen Stand der Schulentwicklungsplanung und die Bebauungsplanung des freien Wolleparkgeländes an der Stedinger Straße. […]
Die FDP Delmenhorst lädt ein zum politischen Auftakt fürs neue Jahr 2023 am Freitag, den 24.02.2023, um 18.00 Uhr in die städtische Markthalle am Rathaus Delmenhorst. An diesem Tag jährt sich der völkerrechtswidrige Überfall Putin-Russlands auf die unabhängige Ukraine. Was lag da näher als die Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Verteidigung, Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann MdB, zu […]
Für den FDP-Kreisverband Delmenhorst ist die Ausschreibung einer zusätzlichen Stelle zur Förderung des Delmenhorster Nachtlebens eine Vorlage für den Deutschen Steuerzahlerbund, der ja in seinem jährlichen Weißbuch immer wieder Fälle auch der kommunalen Steuerverschwendung aufgreift. „Unsere Innenstadt entleert sich immer mehr und nun soll die Wirtschaftsförderung eine zusätzliche 25-Stundenstelle für die Förderung des Nachtlebens besetzen. […]
Der FDP- Oberbürgermeisterkandidat, Murat Kalmis, stellt nicht nur im aktuellen Wahlkampf eine zunehmende Spaltung der Gesellschaft als eine der größten Bedrohungen für unsere freiheitliche Demokratie und für eine eigentlich notwendige Kooperation in unserer aufstrebenden Stadt dar. Dabei handelt es sich nicht nur um eine Spaltung zwischen Rechts und Links oder Arbeitgebern und Arbeitnehmern, sondern auch […]
Die FDP Delmenhorst hält die Aussagen der GEW Niedersachsen und der Bildungsverbände zu den mangelhaften Vorbereitungen des Niedersächsischen Kultusministers Tonne für berechtigt. Morgen, 02.09.2021, beginnt auch an den Delmenhorster Schulen wieder der Unterricht und die Schulen sind hinsichtlich Lehrerversorgung und Coronaschutz genauso schlecht vorbereitet, wie bereits in den vergangenen Jahren. Ein intensives Testprogramm für alle Schüler […]
Im Zusammenhang mit der Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) auch für 12 – 17jährige junge Menschen muss nach Meinung der FDP Delmenhorst die Freiwilligkeit einer Corona-Impfung bestehen bleiben. Für Kinder und Heranwachsende sind in diesem Fall die Erziehungsberechtigten aufgefordert, eine Entscheidung pro oder gegen eine Impfung auszusprechen. Der FDP- Oberbürgermeisterkandidat Murat Kalmis weist in diesem […]
Sehr geehrte Damen und Herren, Für den Delmenhorster FDP-Fraktionsvorsitzenden und OB-Kandidaten, Murat Kalmis, kann der zur Zeit bestehende hohe Bestand an Wölfen auch für eine Gefahr der landwirtschaftlichen Betriebe in Delmenhorst werden. In den letzten Tagen erklärte der Umweltminister Olaf Lies, dass die Landesregierung ein weiteres Gutachten für die Wolfsregulierung vorlegen will. “ Mein Besuch […]
Der FDP-Fraktionsvorsitzende und OB-Kandidat Murat Kalmis begrüßt, dass für die Eltern von 12- bis 17-jährigen nunmehr Klarheit durch eine neue Empfehlung der ständigen Impfkommission (STIKO) geschaffen worden ist, die auch mehr Sicherheit für die Gesellschaft durch breitere Impfungen verspricht. Für die FDP hat es sich gelohnt, eine bessere Studienlage abzuwarten und nicht schon vor Vorliegen […]
Unser erster FDP-Antrag vom 19.03.2021 zur Unterstützung der örtlichen Vereine durch Aussetzung der Nutzungsentschädigung oder Energiekosten der Stadt an die Vereine für 2021, wurde damals vom Rat beschlossen. Da aber nicht alle Vereine davon profitieren konnten, wurde ein zweiter Antrag für die übrigen örtlichen Vereine gestellt!
Vor ein paar Tagen kündigte die Niedersächsische Gesundheitsministerin Behrens an, dass die Empfehlung der STIKO, eine Zweitimpfung für AstraZeneca mit einem mRNA-Impfstoff durchzuführen, zügig umgesetzt würde. Allen, die noch einen Zweittermin vor sich haben, würde ab der Folgewoche eine Impfung entsprechend der neuen Empfehlung angeboten. Mitte dieser Woche erklärt dann das Gesundheitsministerium, dass eine solche Umstellung nicht von heute auf morgen möglich sei. “