Einträge von

Förderschule an der Karlstraße möchte zum Schutz der Schulgemeinschaft vorübergehend ins Szenario C versetzt werden

Laut niedersächsischer Corona-Verordnung sollen Förderschulen auch bei höheren Inzidenzwerten im Szenario B unterrichtet werden. Jüngst wandte sich die Schulgemeinschaft der Schule an der Karlstraße gemeinsam mit dem Schulelternrat vergeblich an den Krisenstab der Stadt Delmenhorst, ihre Schule in das Szenario C zu versetzen. Die Stadtverwaltung hält an der Beschulung der Förderschule im Szenario B mit […]

Murat Kalmis zur Trinkwasserförderung in der Graftniederung

Der FDP-Oberbürgermeisterkandidat Murat Kalmis zeigt sich irritiert durch die Anfrage des CDU-Ratsherrn Heinrich Karl Albers zur Trinkwasserförderung im Gebiet Graft-Wiekhorn. Hier wird der Eindruck erweckt, dass die Stadtwerke von sich aus zu einer Trinkwasserförderung zurückkehren wollen und nur noch auf die Erlaubnis der Stadtverwaltung als zuständige Wasser- und Naturschutzbehörde gewartet wird, um die entsprechenden Brunnen […]

Pressemitteilung zum Thema: Müll-Streife!

Die FDP/UAD-Gruppe erwartet eine breite Zustimmung aller Parteien zu ihrem Antrag auf Einsetzung einer Müll-Streife in der nächsten Ratssitzung am kommenden Mittwoch, 05.05.2021. Der Antrag zielt auf die Schaffung einer zweiköpfigen Müll-Streife analog zum bereits bestehenden System einer „City-Streife“. Um die Wirksamkeit dieser Müll-Kontrolleure abschätzen und prüfen zu können, schlägt die Ratsgruppe die Einrichtung dieser Müllfahndung vorerst als Pilotprojekt mit Ausrichtung auf besonders durch Wildmüll belastete Stadtteile vor, z.B. im Stadtsüden und in Teilen des alten Deichhorst.

FDP-Fraktion beantragt inklusives Spielgerät

Die FDP-Fraktion beantragt eine Erweiterung des Spielplatzes in der Graft durch eine barrierefreie Rollstuhlwippe.

Erst kürzlich stellte Murat Kalmis als Mitglied der FDP-Fraktion einen Antrag zum Bau eines inklusiven Spielplatzes. Der Spielplatz soll als Treffpunkt von Kindern mit und ohne Behinderung dienen und das soziale Miteinander fördern.

Kalmis klärt Mittag auf

In der heutigen Pandemie-Zeit muss nicht jede Ausschuss- bzw. Ratsvorlage in einer Präsenzsitzung abgehandelt werden, so dass es manchmal Sinn macht, dass Vorlagen im Umlaufverfahren abgestimmt werden, zumal sie dann ja wieder zur Endabstimmung im Verwaltungsausschuss bzw. im Rat landen, um dann dort von der Politik in aller Transparenz diskutiert und beschlossen zu werden.

FDP-Fraktion Delmenhorst erwartet Ergebnisse im Ausschuss für Planen, Bauen und Verkehr

Am 27.04. findet der Ausschuss für Planen, Bauen und Verkehr statt.Mehrere Anträge der FDP-Fraktionen, mit Unterstützung von weiteren Fraktionen, wurden bisher nicht mit der erforderlichen Bedeutung vom Fachbereich bearbeitet. • Neubau Stadionhalle Am 05.05.20 im A4K beschlossen Im Rat am 23.09.20 beschlossen Am 10.11.20 haben wir im A5P den Antrag gestellt zur Prüfung und Realisierbarkeit […]

Murat Kalmis kritisiert Kita-Gesetzentwurf Niedersachsen

Der FDP-Oberbürgermeisterkandidat Murat Kalmis sieht einen massiven Nachbesserungsbedarf am Entwurf des neuen Kita-Gesetzes der Niedersächsischen Landesregierung. Nach persönlichen Gesprächen mit einigen Delmenhorster Kita-Leitungen wird erwartet, dass das neue Kita-Gesetz bessere Bildungs- und Qualitätsstandards setzt, und zwar insbesondere in Richtung Dritte Kraft in den Gruppen und einer Verbesserung der Gehaltsstufen sowie einer verlässlicheren Aufstiegsplanung des Personals. […]

FDP beantragt E-Bike-Leasing für städtische Beschäftigte

Die FDP-Fraktion hatte bereits Anfang Februar 2021 einen Antrag auf E-Bike-Leasing für städtische Beschäftigte im Rahmen einer Entgeltumwandlung gestellt. Nachdem die Tarifparteien VERDI und Kommunaler Arbeitgeberverband im letzten Jahr eine Regelung zur E-Bike- Nutzung von Tarifangestellten vereinbart hatten, sollten diese Regelungen möglichst bald auch in Delmenhorst realisierbar sein „Wir sind eine Klimamusterstadt und sollten auch […]

AfD-Anfrage Covid-Migranten // dk – Stellungnahme

Hallo Herr Hasse, In einer Anfrage hat die Partei „Alternative für Deutschland“ interessiert, wie hoch der Anteil an Menschen mit sogenanntem Migrationshintergrund in den Intensivstationen zur Behandlung von Covid-19 ist. Intensive Gespräche mit den migrantischen Verbänden vor Ort und meine eigenen Recherchen haben mich zu nachfolgenden Erkenntnissen geführt. Zahlreiche Studien, darunter auch eine umfangreiche europaweite […]

Pressemitteilung zum Thema: Müllproblematik

Sehr geehrte Damen und Herren der örtlichen Presse in Delmenhorst, seit mehreren Jahren haben wir in unserer Stadt, insbesondere im Südteil, die Problematik mit verwahrlosten Abfällen. Mit einem Pilotprojekt wollen wir dieses Müllprobleme endgültig in den Griff bekommen. Es ist mir ein besonderes Anliegen, dass unsere Stadt sauber bleibt. Wir müssen hart durchgreifen und die […]