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Pressemitteilung Zum Thema Landschülerrat!

19. Mai 2021 in /von

Der FDP-Oberbürgermeisterkandidat Murat Kalmis unterstützt die Forderung des niedersächsischen Landesschülerrates nach Aussetzung aller nicht abschlussrelevanten Klassenarbeiten bis zu den Sommerferien.Die Schülervertretung hatte diesen Appell Ende letzter Woche an den Bildungsminister Tonne gerichtet. Kalmis bestätigt, dass es absolut richtig ist, jetzt wo hoffentlich der Präsenzunterricht in Teilen wieder beginnt auf Prüfungen zu verzichten, die nicht für […]

FDP-Besuch beim Stadtteilbeirat Deichhorst

16. Mai 2021 in /von

Der OB-Kandidat Murat Kalmis und Ratskandidat Jürgen Janßen besuchten am Samstag den, 15.05.2021 den Stadtteilbeirat Deichhorst mit den Vorstand Reiner Franke und Gabriele Zawacki, um aus erster Hand die Probleme des Stadtteiles zu erfahren und zu erörtern. Bei einer anschließenden Begehung wurden gezielt auf die einzelnen Missstände aufmerksam gemacht. Grundsätzlich wird der Stadtteilbeirat von der Stadt gut […]

Murat Kalmis: Vereinsbeiträge wie Sonderausgaben steuerlich absetzbar machen!

13. Mai 2021 in /von

Der Sprecher der FDP/UAD-Gruppe Murat Kalmis wendet sich an den stellvertretenden Vorsitzenden der FDP- Bundestagsfraktion,  Christian Dürr MdB, Ganderkesee,sich noch in dieser Legislaturperiode  dafür einzusetzen, dass die Mitgliedsbeiträge von Sportvereinen zumindest für die Pandemie-Jahre 2020 – 2021 als Sonderausgaben bei der Einkommensteuer abgesetzt werden können. „Der Rückgang der Mitgliederzahlen bei den Sportvereinen sei spürbar und die Vereine […]

Murat Kalmis zur Trinkwasserförderung in der Graftniederung

8. Mai 2021 in /von

Der FDP-Oberbürgermeisterkandidat Murat Kalmis zeigt sich irritiert durch die Anfrage des CDU-Ratsherrn Heinrich Karl Albers zur Trinkwasserförderung im Gebiet Graft-Wiekhorn. Hier wird der Eindruck erweckt, dass die Stadtwerke von sich aus zu einer Trinkwasserförderung zurückkehren wollen und nur noch auf die Erlaubnis der Stadtverwaltung als zuständige Wasser- und Naturschutzbehörde gewartet wird, um die entsprechenden Brunnen […]

Pressemitteilung zum Thema: Müll-Streife!

4. Mai 2021 in /von

Die FDP/UAD-Gruppe erwartet eine breite Zustimmung aller Parteien zu ihrem Antrag auf Einsetzung einer Müll-Streife in der nächsten Ratssitzung am kommenden Mittwoch, 05.05.2021. Der Antrag zielt auf die Schaffung einer zweiköpfigen Müll-Streife analog zum bereits bestehenden System einer „City-Streife“. Um die Wirksamkeit dieser Müll-Kontrolleure abschätzen und prüfen zu können, schlägt die Ratsgruppe die Einrichtung dieser Müllfahndung vorerst als Pilotprojekt mit Ausrichtung auf besonders durch Wildmüll belastete Stadtteile vor, z.B. im Stadtsüden und in Teilen des alten Deichhorst.

Murat Kalmis gegen Änderung der Kommunalverfassung

2. Mai 2021 in /von

Gleich in mehreren Bereichen will die große Koalition das politische Wirken in Gemeinden, Städten und Landkreisen neu regeln, gerade mal vier Monate vor der nächsten Kommunalwahl am 12.09.2021. So sollen künftig Bürgerentscheide über Krankenhausstandorte und die Organisation der Rettungsdienste nicht mehr möglich sein. Außerdem ist eine Umstellung der kommunalen Gremien vorgesehen, hierbei geht es um […]

FDP-Fraktion beantragt inklusives Spielgerät

19. April 2021 in /von

Die FDP-Fraktion beantragt eine Erweiterung des Spielplatzes in der Graft durch eine barrierefreie Rollstuhlwippe.

Erst kürzlich stellte Murat Kalmis als Mitglied der FDP-Fraktion einen Antrag zum Bau eines inklusiven Spielplatzes. Der Spielplatz soll als Treffpunkt von Kindern mit und ohne Behinderung dienen und das soziale Miteinander fördern.

FDP-Fraktion Delmenhorst erwartet Ergebnisse im Ausschuss für Planen, Bauen und Verkehr

15. April 2021 in /von

Am 27.04. findet der Ausschuss für Planen, Bauen und Verkehr statt.Mehrere Anträge der FDP-Fraktionen, mit Unterstützung von weiteren Fraktionen, wurden bisher nicht mit der erforderlichen Bedeutung vom Fachbereich bearbeitet. • Neubau Stadionhalle Am 05.05.20 im A4K beschlossen Im Rat am 23.09.20 beschlossen Am 10.11.20 haben wir im A5P den Antrag gestellt zur Prüfung und Realisierbarkeit […]

Murat Kalmis kritisiert Kita-Gesetzentwurf Niedersachsen

13. April 2021 in /von

Der FDP-Oberbürgermeisterkandidat Murat Kalmis sieht einen massiven Nachbesserungsbedarf am Entwurf des neuen Kita-Gesetzes der Niedersächsischen Landesregierung. Nach persönlichen Gesprächen mit einigen Delmenhorster Kita-Leitungen wird erwartet, dass das neue Kita-Gesetz bessere Bildungs- und Qualitätsstandards setzt, und zwar insbesondere in Richtung Dritte Kraft in den Gruppen und einer Verbesserung der Gehaltsstufen sowie einer verlässlicheren Aufstiegsplanung des Personals. […]

FDP beantragt E-Bike-Leasing für städtische Beschäftigte

19. März 2021 in /von

Die FDP-Fraktion hatte bereits Anfang Februar 2021 einen Antrag auf E-Bike-Leasing für städtische Beschäftigte im Rahmen einer Entgeltumwandlung gestellt. Nachdem die Tarifparteien VERDI und Kommunaler Arbeitgeberverband im letzten Jahr eine Regelung zur E-Bike- Nutzung von Tarifangestellten vereinbart hatten, sollten diese Regelungen möglichst bald auch in Delmenhorst realisierbar sein „Wir sind eine Klimamusterstadt und sollten auch […]