Kalmis klärt Mittag auf

In der heutigen Pandemie-Zeit muss nicht jede Ausschuss- bzw. Ratsvorlage in einer Präsenzsitzung abgehandelt werden, so dass es manchmal Sinn macht, dass Vorlagen im Umlaufverfahren abgestimmt werden, zumal sie dann ja wieder zur Endabstimmung im Verwaltungsausschuss bzw. im Rat landen, um dann dort von der Politik in aller Transparenz diskutiert und beschlossen zu werden. Der Vorsitzende des Fachausschusses für Bürgerangelegenheiten, Murat Kalmis, FDP-Fraktionsvorsitzender, reagiert mit diesen Hinweisen auf die Kritik, die von der SPD-Fraktion gegen ihn wegen einiger Beschlussvorlagen, die wegen des sehr späten Ausschusstermins erst am 01.06.2021 in einem sogenannten Umlaufverfahren vorgezogen werden sollten. „Es ist nicht nur zweckmäßig, dass wir einige Entscheidungen im Umlaufverfahren entscheiden, sondern erspart auch Sitzungsgelder und Verwaltungsarbeit und führt zügiger zur Behandlung dieser Themen in die anschließend noch notwendigen Ausschüsse, wo dann auch die Politik wieder entscheidend eingreifen kann. Hier soll nichts verheimlicht werden, sondern schneller und kostengünstiger erledigt werden“, so Murat Kalmis wörtlich. Im Übrigen müssen 4/5 der Ausschussmitglieder dem Umlaufverfahren zustimmen, es reicht hier nicht alleine der Ausschussvorsitzende. „Alexander Mittag als SPD-Fraktionsvorsitzende sollte dieses alles eigentlich wissen und wenn nicht, könnte er Nachhilfeunterricht bei unserem Oberbürgermeister bekommen, denn die Ausschussvorsitzenden bekommen den Vorschlag eines Umlaufverfahrens in der Regel vom Verwaltungsvorstand und hierfür ist der OB der Verantwortliche“, so Murat Kalmis abschließend.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Oberbürgermeisterkandidat Kreisfreie Stadt Delmenhorst

Murat Kalmış